Quelle: http://www.wn.de
Mit noch größerem Optimismus
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Nottuln -
Auch wenn die Finanzsituation wenig rosig ist, Pessimismus ist nicht angesagt. Bürgermeister Peter Amadeus Schneider nutzte den Neujahrsempfang dafür, Mut und Zuversicht zu verbreiten.
„Man sieht, dass Ihnen die Gemeinde wichtig ist.“ Bürgermeister Peter Amadeus Schneider war hoch erfreut, dass er am Montag eine große Gästeschar im Forum des Gymnasiums zum Neujahrsempfang begrüßen durfte. In seiner Ansprache zog er eine positive Bilanz und zeigte sich noch optimistischer als schon im Vorjahr.
Dabei sind die finanziellen Voraussetzungen wenig erfreulich: Das wurde in Schneiders „Standortbestimmung“ deutlich: „Wir leben von der Substanz“, verwies er auf die „prekäre finanzielle Situation“. Notwendiges bleibe auf der Strecke, selbst Pflichtaufgaben könnten nicht sinnvoll erfüllt werden.
Hilfe vom Bund sei nicht zu erwarten. Am Ende stünden Städte und Gemeinden in der Zahlungspflicht, ein Strukturproblem, für das er auch keinen guten Rat habe. „Fassungslos“ mache ihn allerdings, wie das Land NRW diese Situation begleitet. Das „Umlagenfinanzierungsgesetz“ sei trotz aller Proteste und Warnungen verabschiedet worden. Das Land habe die Zuweisungen an die Kommunen zwar um dreistellige Millionenbeträge erhöht. Die Berechnung der Schlüsselzuweisungen wurden aber so verändert, dass Nottuln mit einem Minus von mehreren Millionen fertig werden müsse – und bald überhaupt keine Schlüsselzuweisungen mehr bekommen werde, prognostizierte er. Eine Klage gegen das Gemeindefinanzierungsgesetz sei unvermeidlich. „Ich könnte nicht mehr in den Spiegel sehen, wenn ich an dieser Stelle zögern würde.“
Zwar sollen für den Nottulner Etat 2013 keine Schulden aufgenommen werden, aber die Liquidität sei in Gefahr, müsse unbedingt erhalten werden, damit man keine Kassenkredite für die laufenden Ausgaben aufnehmen müsse, erinnerte Schneider die anwesenden Politiker. Er sei davon überzeugt, „dass diejenigen Parteien die Wahlen gewinnen, die den Wählern versprechen, kein Geld mehr auszugeben. Die Zeit kostspieliger Versprechungen ist vorbei.“
Und dann kam Schneider zu den positiven Perspektiven: Er freue sich über die neue Bischöfliche Sekundarschule und hoffe, dass dem „Strauß der Förderschwerpunkte in absehbarer Zeit“ noch weitere hinzugefügt werden.
Auf der Haben-Seite stünden auch die Städtepartnerschaften, erinnerte er an das Chodziez-Jubiläum und verwies auf das „30-Jährige“ mit St. Amand im nächsten Jahr.
Damit war er bei den „begeisternden und ermutigenden Punkten in der Nottulner Bilanz“: dem Ehrenamt. Exemplarisch hob er drei Initiativen hervor: das vom Heimatverein Darup koordinierte Projekt „Alter Hof Schoppmann“, den Verein „Schapdettener für Schapdetten“ und ein geplantes Projekt zum Thema Demenz, das Angebote vernetzen und aufklären will.
Auf der Habenseite stehe zudem der European Energy Award in Gold, das Großprojekt Wärmeverbundsystem, das die Gemeindewerke gestemmt haben, und zwar „im Zeitrahmen und im Finanzrahmen“. „Aber hier sollen ja auch keine Flugzeuge starten, und die Hamburger Philharmoniker werden auch nicht erwartet“, sorgte Schneider für Lacher.
Ein Pluspunkt auch das Gewerbegebiet Beisenbusch: 54 Prozent der rund 150 000 Quadratmeter Flächen sind verkauft, 31 Prozent reserviert – „das ist mehr als doppelt so viel wie prognostiziert“.
Das Zinsmanagement habe in zwei Jahren eine halbe Million Euro erspart, dankte er Kämmerer Klaus Fallberg. Aber: „Das prognostizierte Defizit fiel geringer aus – aber es bleibt ein Defizit“, nahm er Begehrlichkeiten den Wind aus den Segeln.
Er sei dankbar, Leiter einer Gemeindeverwaltung zu sein, die mit äußerst niedrigem Personaldecke die vielfältigen Aufgaben mit Engagement und Effizienz wahrnehme. Ausdrücklich dankte er auch den Politikern, die ehrenamtlich für das Wohl der Gemeinde Verantwortung übernehmen.
Eröffnet und kulturell aufgewertet worden war der Neujahrsempfang von den Daruper Fahnenschlägern unter der Leitung von Beate Bunge und vom Frauenchor AnChora unter der Leitung von Andreas Warschkow.
„»Ich könnte nicht mehr in den Spiegel sehen, wenn ich an dieser Stelle zögern würde.«“